Die Bundestagsrede von Robin Mesarosch (SPD) zur Atomkraft sorgte für Aufsehen. Er widersprach den Darstellungen der Union und legte die Fakten zum deutschen Atomausstieg dar.
Robin Mesarosch, Abgeordneter der SPD im Bundestag, hielt eine Rede zur Debatte über den Atomausstieg in Deutschland. Darin widersprach er vehement den Behauptungen der CDU/CSU-Fraktion, die den Ausstieg als überraschend und skandalös darstellte. Mesarosch betonte, dass die Entscheidung zum Atomausstieg keineswegs eine spontane Idee war, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Planungen unter Beteiligung aller großen Parteien.
Der lange Weg zum Atomausstieg
Der SPD-Politiker zeichnete in seiner Rede die Geschichte des deutschen Atomausstiegs nach. Bereits Ende der 1970er Jahre fassten SPD-Landesverbände in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein Beschlüsse zum Ausstieg aus der Kernenergie. Die 1980 gegründeten Grünen machten den Atomausstieg von Anfang an zu einem zentralen Anliegen. Nach der Katastrophe von Tschernobyl 1986 beschloss die gesamte SPD den Ausstieg, der 2002 unter der rot-grünen Bundesregierung gesetzlich festgeschrieben wurde.
Union wollte Ausstieg zunächst rückgängig machen
Die schwarz-gelbe Koalition unter Angela Merkel versuchte 2010 zunächst, den Atomausstieg rückgängig zu machen, verlängerte die Laufzeiten der Kernkraftwerke aber lediglich. Nach der Katastrophe von Fukushima 2011 vollzog die Union eine erneute Kehrtwende und legte den endgültigen Ausstieg bis 2022 fest. Diesem Beschluss stimmten 513 von 600 Bundestagsabgeordneten zu.
Ampel-Koalition hielt am Ausstiegsbeschluss fest
Die Ampel-Koalition bekräftigte 2021 im Koalitionsvertrag den Atomausstieg, verlängerte die Laufzeiten 2022 aber nochmals um drei Monate. Mit der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke im März 2023 wurde der Ausstieg vollzogen. Mesarosch kritisierte die Union dafür, das Ergebnis eines 50 Jahre währenden Prozesses, den alle Regierungsparteien mitgetragen hatten, nun als Skandal darzustellen. Er warf CDU und CSU vor, mit populistischen Methoden Stimmung zu machen und Unwissen in der Bevölkerung auszunutzen.
Die Rede in ganzer Länge
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Diskussion um die Laufzeitverlängerung der verbliebenen deutschen Atomkraftwerke im Kontext der aktuellen Energiekrise und des Klimawandels sachlich und nicht populistisch geführt werden muss. Während einige Stimmen die Kernenergie als Brückentechnologie sehen, betonen andere die Risiken und die Notwendigkeit eines konsequenten Ausbaus erneuerbarer Energien. Fakt ist: Erneuerbare sind der Kernkraft in puncto Kosten und Sicherheit klar überlegen. Sie sind der Schlüssel für eine nachhaltige und klimafreundliche Zukunft, in der wir unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen überwinden und die Erderwärmung begrenzen können. Doch der Weg dorthin erfordert entschlossenes Handeln aller Akteure. Die Videoaufzeichnung der Rede unter diesem Artikel bietet weitere Denkanstöße zu diesem wichtigen Thema.
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